Wahlen

 

Wahl zum Europäischen Parlament 2019

Am 26.05.2019 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt.

Hinweis für Unionsbürger zur Eintragung in das Wählerverzeichnis für die Europawahl am 26. Mai 2019

Vom 23. bis 26. Mai 2019 findet in der Europäischen Union die Neunte Direktwahl des Europäischen Parlaments statt, in Deutschland am Sonntag, dem 26. Mai 2019.

Unionsbürger aus anderen Mitgliedsstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedsstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedsstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Jeder darf aber nur einmal wählen.

Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen sich die wahlberechtigten Unionsbürger in das Wählerverzeichnis ihrer deutschen Wohnsitz-Gemeinde eintragen lassen. Diese Unionsbürger erhalten dann auch in Zukunft automatisch hier ihre Wahlbenachrichtigung für die künftigen Europawahlen.

Für die Eintragung in das Wählerverzeichnis der Stadt Reichenbach im Vogtland müssen Sie im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Reichenbach, Markt 7 in 08468 Reichenbach im Vogtland

bis spätestens zum 5. Mai 2019 (Sonntag)

einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.
Den Antrag können Sie auch per Post an die Stadtverwaltung Reichenbach, Markt 1 in 08468 Reichenbach im Vogtland senden. (Bitte beachten Sie die allgemeinen Öffnungszeiten und Postlaufzeiten!)

Das Formular und ein Merkblatt erhalten Sie unter

www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html

oder im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Reichenbach im Vogtland, Markt 7 in 08468 Reichenbach im Vogtland.

Weitere Informationen zur Wahlteilnahme erhalten Sie in allen Amtssprachen der EU unter:

www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-germany

 

Kommunalwahlen 2019

Wahl zum Kreistag des Vogtlandkreises 2019

Am 26.05.2019 findet die Wahl zum Kreistag des Vogtlandkreises statt.

 

Stadtratswahl 2019

Am 26.05.2019 findet die Wahl zum Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland statt.

Rechtsgrundlagen:
Für die Wahl zum Stadtrat sind die Gemeindeordnung (SächsGemO), das Kommunalwahlgesetz (KomWG) und die Kommunalwahlordnung (KomWO) des Freistaates Sachsen in der jeweils aktuellen Fassung maßgebend. 

Die Anzahl der zu wählenden Stadträte:
Entsprechend dem § 29 Abs. 2 SächsGemO sowie der Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland sind 26 Stadträte zu wählen.

Wer ist wählbar?
Wählbar zum Stadtrat ist jeder Deutsche und jeder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 3 Monaten in der Stadt Reichenbach im Vogtland wohnt. Letzter Tag des Zuzugs zur Erlangung der Wahlberechtigung ist der 26. Februar 2019 und letztes Geburtsdatum für die Vollendung des 18. Lebensjahres am Wahltag ist der 26. Mai 2001. 

Wer kann Wahlvorschläge einreichen?
Wahlvorschläge können von Parteien und Wählervereinigungen eingereicht werden. 
Die höchstzulässige Anzahl an Bewerbern beträgt je Wahlvorschlag 39 Bewerber (§ 6 a Abs. 1 KomWG). 

Informationen zum Datenschutz bei der Aufstellung von Wahlvorschlägen
Indem die Wahlbewerber im Rahmen der Aufstellungsversammlung dem Versammlungsleiter die für die Erstellung des Wahlvorschlags (Anlage 16 zur Kommunalwahlordnung) notwendigen personenbezogenen Daten mitteilen, die Zustimmungserklärung (Anlage 17 zur Kommunalwahlordnung) und - soweit sie Bürger anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind - eine Versicherung an Eides statt gemäß § 6a Absatz 3 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) abgeben, entstehen für die den Wahlvorschlag aufstellende Partei bzw. Wählervereinigung aktive datenschutzrechtliche Hinweispflichten nach Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung. Es wird empfohlen, dem Wahlbewerber im Rahmen der Aufstellungsversammlung ein standardisiertes Merkblatt entsprechend dem Musterformular 1 unter

http://www.datenschutzrecht.sachsen.de/Informationspflichten.html

auszuhändigen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Zustimmungserklärung trotz einer eventuellen datenschutzrechtlichen Geltendmachung der Berichtigung und Löschung materiell-rechtlich weiter gültig bleibt (§ 6a Absatz 2 Satz 2 KomWG).

Wann sind die Wahlvorschläge einzureichen?
 
Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen können frühestens am Tag nach der Bekanntmachung der Wahl und müssen bis spätestens 21. März 2019, 18:00 Uhr beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses unter Beachtung der Bestimmungen über Inhalt und Form eingereicht werden.

Wo sind die Wahlvorschläge einzureichen? 
Die ausgefertigten und unterschriebenen Formulare des Wahlvorschlages sind persönlich dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zu übergeben. Eine vorherige Terminabstimmung wird empfohlen.

Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses: Frau Beate Wohlfahrt 
Stellvertreterin: Frau Mandy Wunderlich

Stadtverwaltung Reichenbach im Vogtland
Raum 308 
Markt 1
08468 Reichenbach im Vogtland 
Telefon: 03765 524-1030 

Was ist einzureichen - Formulare?

  • Anlage 16 KomWO: Wahlvorschlag (1x einreichen je Wahlvorschlag)
  • Anlage 17 KomWO: Zustimmungserklärung des Bewerbers und Bescheinigung der Wählbarkeit des Bewerbers (1x einreichen je Bewerber)
  • Anlage 19 KomWO: Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerber (1x einreichen je Wahlvorschlagsträger, d.h. Partei oder Wählervereinigung)
  • Anlage 20 KomWO: Versicherung an Eides statt (1 x einreichen je Wahlvorschlagsträger)
  • Anlage 21 KomWO: Bescheinigung über das Wahlrecht der Unterzeichner des Wahlvorschlags einer nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung (1x einreichen je Unterzeichner des Wahlvorschlages)
  • § 6 Absatz 3 KomWG: Wählbarkeitserklärung für ausländische Unionsbürger (1x einreichen je Bewerber)

 

Ortschaftsratswahlen 2019

Am 26.05.2019 finden in den Ortsteilen der Stadt Reichenbach im Vogtland (Brunn, Friesen, Mylau, Obermylau, Rotschau und Schneidenbach) die Wahlen zum jeweiligen Ortschaftsrat statt.

Rechtsgrundlagen:  
Für die Wahl zum Ortschaftsrat sind die Gemeindeordnung (SächsGemO), das Kommunalwahlgesetz (KomWG) und die Kommunalwahlordnung (KomWO) des Freistaates Sachsen in der jeweils aktuellen Fassung maßgebend.

Die Anzahl der zu wählenden Ortschaftsräte:
Die Anzahl der zu wählenden Ortschaftsräte ist in der Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland geregelt.

Wer ist wählbar?
Wählbar zum Ortschaftsrat ist jeder Deutsche und jeder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 3 Monaten in der Ortschaft der Stadt Reichenbach im Vogtland wohnt. Letzter Tag des Zuzugs zur Erlangung der Wahlberechtigung ist der 26. Februar 2019 und letztes Geburtsdatum für die Vollendung des 18. Lebensjahres am Wahltag ist der 26. Mai 2001.

Wer kann Wahlvorschläge einreichen?
Wahlvorschläge können von Parteien und Wählervereinigungen eingereicht werden.
Jeder Wahlvorschlagsträger kann einen Wahlvorschlag je Ortschaft einreichen.
Die Anzahl der möglichen Bewerber je Wahlvorschlag richtet sich nach der Zahl der Mitglieder im Ortschaftsrat, die wiederum von der maßgebenden Einwohnerzahl nach § 65 KomWG abhängig ist: 

  • Ortschaftsrat Brunn:
    3 zu wählende Räte, maximal 5 Bewerber je Wahlvorschlag zulässig
  • Ortschaftsrat Friesen:
    4 zu wählende Räte, maximal 6 Bewerber je Wahlvorschlag zulässig 
  • Ortschaftsrat Mylau:
    8 zu wählende Räte, maximal 12 Bewerber je Wahlvorschlag zulässig
  • Ortschaftsrat Obermylau:
    3 zu wählende Räte, maximal 5 Bewerber je Wahlvorschlag zulässig
  • Ortschaftsrat Rotschau:
    6 zu wählende Räte, maximal 9 Bewerber je Wahlvorschlag zulässig      
  • Ortschaftsrat Schneidenbach:
    3 zu wählende Räte, maximal 5 Bewerber je Wahlvorschlag zulässig

Informationen zum Datenschutz bei der Aufstellung von Wahlvorschlägen
Indem die Wahlbewerber im Rahmen der Aufstellungsversammlung dem Versammlungsleiter die für die Erstellung des Wahlvorschlags (Anlage 16 zur Kommunalwahlordnung) notwendigen personenbezogenen Daten mitteilen, die Zustimmungserklärung (Anlage 17 zur Kommunalwahlordnung) und - soweit sie Bürger anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind - eine Versicherung an Eides statt gemäß § 6a Absatz 3 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) abgeben, entstehen für die den Wahlvorschlag aufstellende Partei bzw. Wählervereinigung aktive datenschutzrechtliche Hinweispflichten nach Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung. Es wird empfohlen, dem Wahlbewerber im Rahmen der Aufstellungsversammlung ein standardisiertes Merkblatt entsprechend dem Musterformular 1 unter

http://www.datenschutzrecht.sachsen.de/Informationspflichten.html

auszuhändigen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Zustimmungserklärung trotz einer eventuellen datenschutzrechtlichen Geltendmachung der Berichtigung und Löschung materiell-rechtlich weiter gültig bleibt (§ 6a Absatz 2 Satz 2 KomWG).

Wann sind die Wahlvorschläge einzureichen?
Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen können frühestens am Tag nach der Bekanntmachung der Wahl und müssen bis spätestens 21. März 2019, 18:00 Uhr beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses unter Beachtung der Bestimmungen über Inhalt und Form eingereicht werden.

Wo sind die Wahlvorschläge einzureichen?
Die ausgefertigten und unterschriebenen Formulare des Wahlvorschlages sind persönlich dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zu übergeben. Eine vorherige Terminabstimmung wird empfohlen. 

Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses: Frau Beate Wohlfahrt
Stellvertreterin: Frau Mandy Wunderlich

Stadtverwaltung Reichenbach im Vogtland
Raum 308
Markt 1
08468 Reichenbach im Vogtland
Telefon: 03765 524-1030 

Was ist einzureichen - Formulare?

  • Anlage 16 KomWO: Wahlvorschlag (1x einreichen je Wahlvorschlag) 
  • Anlage 17 KomWO: Zustimmungserklärung des Bewerbers und Bescheinigung der Wählbarkeit des Bewerbers (1x einreichen je Bewerber)
  • Anlage 19 KomWO: Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerber (1x einreichen je Wahlvorschlagsträger, d.h. Partei oder Wählervereinigung) 
  • Anlage 20 KomWO: Versicherung an Eides statt (1 x einreichen je Wahlvorschlagsträger) 
  • Anlage 21 KomWO: Bescheinigung über das Wahlrecht der Unterzeichner des Wahlvorschlags einer nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung (1x einreichen je Unterzeichner des Wahlvorschlages)
  • § 6 Absatz 3 KomWG: Wählbarkeitserklärung für ausländische Unionsbürger (1x einreichen je Bewerber)



Wahlhelfer gesucht!

Ohne das freiwillige Engagement aller Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wäre die Durchführung einer Wahl nicht möglich.
2019 finden in Reichenbach im Vogtland am 26. Mai die Wahl zum 9. Europäischen Parlament und die Kommunalwahlen sowie am 01. September die Wahl zum 7. Sächsischen Landtag statt. Dafür benötigt die Stadt Reichenbach im Vogtland die Unterstützung von ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern.

Jeder wahlberechtigte Bürger, welcher nicht selbst zur Wahl steht bzw. zur Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag benannt wurde, kann für die anstehende Wahl Wahlhelfer werden. Besondere Kenntnisse werden nicht vorausgesetzt.
Haben wir Ihr Interesse geweckt oder haben Sie Rückfragen, dann wenden Sie sich bitte an:

Stadtverwaltung Reichenbach im Vogtland
Frau Margit Werner
Raum 303
Markt 1
08468 Reichenbach im Vogtland
Telefon: 03765 524-3021
E-Mail:   werner@reichenbach-vogtland.de 

... oder bewerben Sie sich online:

Online-Formular Wahlhelfer

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Wir freuen uns auf Ihre Bereitschaft, in unseren Wahlvorständen mitzuarbeiten!